Rubio betont Völkerrecht: "Kein Land darf auf internationaler Wasserstraße Mautgebühren erheben"
"Das ist nun einmal das Gesetz. Es handelt sich um eine internationale Wasserstraße. Kein Land darf auf einer internationalen Wasserstraße Mautgebühren oder Abgaben erheben", antwortete der US-Außenminister. Er betonte: "So lautet das geltende Völkerrecht."
Rubio erklärte auch, wenn Iran sich dafür entscheide, ein Land zu sein statt einer revolutionären Bewegung, die Terrorismus exportiere, dann habe er die Chance, Unglaubliches zu erreichen. "Wenn sie sich dafür entscheiden, dann wird es Möglichkeiten geben. Und zu diesen Möglichkeiten könnten auch Investitionen gehören. Wie Sie gesehen haben, profitieren andere Länder in dieser Region von Investitionen, von ausländischen Direktinvestitionen", so Rubio.
Entgegen den Ausführungen Marco Rubios ist die Straße von Hormus rechtlich gesehen allerdings kein internationales Gewässer, sondern besteht vollständig aus den Hoheitsgewässern Irans und des Omans.
Mehr zum Thema – Trump unter Druck: Senat fordert Ende von Militäreinsätzen gegen Iran
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.
