"NATO 3.0": Rutte kündigt die "bedeutendste" Transformation des Bündnisses seit Jahrzehnten an

Das Nordatlantische Bündnis erlebe heute die "bedeutendste" Transformation seit einer Generation und wandele sich zur "NATO 3.0", erklärte NATO-Generalsekretär Mark Rutte am Mittwoch bei einer Veranstaltung der britischen Ditchley Foundation. "'NATO 3.0' ist die bedeutendste Transformation unseres Bündnisses seit einer Generation. Wir müssen weiterhin offen und ehrlich über die schwierigen Entscheidungen sprechen, die diese Modernisierung erfordert. Über eine bessere Lastenteilung und eine echte Lastverlagerung", sagte er. "Alle leisten ihren fairen Beitrag zur Stärkung unserer kollektiven Abschreckungskraft. Das ist 'NATO 3.0'", so Rutte.

Weiter merkte er an, dass die NATO-Mitgliedstaaten in Europa in den vergangenen Jahren ihre Verteidigungshaushalte gekürzt hätten, was zur Schwächung der "militärischen Stärke der europäischen Länder" geführt habe. Eine gängige Meinung habe darin bestanden, dass die USA "stets den Großteil der militärischen Last tragen und die Kosten übernehmen" würden. Daher sei es notwendig, die NATO wieder ins Gleichgewicht zu bringen, damit das Militärbündnis "europäischer" werde. "Das ist die Idee der 'NATO 3.0.' (…) ein stärkeres Europa in einer stärkeren NATO", so Rutte.

Analyse

Die gefährliche Logik der "NATO 3.0"

Ihm zufolge müssten die europäischen Verbündeten und Kanada mehr für die Verteidigung ausgeben, die Produktion ausbauen und mehr für ihre eigene Sicherheit tun. Europa und Kanada hätten Maßnahmen ergriffen, ihre Verteidigungsausgaben an das Niveau der Vereinigten Staaten anzugleichen. Dabei bezog sich Rutte auf die Entscheidung der NATO-Staaten, die Verteidigungsausgaben bis zum Jahr 2035 auf fünf Prozent des BIP zu erhöhen. Im Jahr 2025 hätten die europäischen Verbündeten und Kanada ihre Verteidigungsausgaben um fast 20 Prozent gegenüber dem Vorjahr erhöht. "Betrachtet man die Jahre 2025 und 2026 zusammen, so belaufen sich die zusätzlichen Investitionen auf 258 Milliarden US-Dollar", präzisierte Rutte. 

Er wies zudem auf die gestärkte Rolle der Europäer in der NATO-Kommandostruktur im Rahmen von "NATO 3.0" hin. Acht der neun NATO-Einheiten der Forward Land Forces – vom Schwarzen Meer bis zur Arktis – seien bereits von europäischen Staaten oder Kanada geführt worden, präzisierte er.

Die NATO sehe sich heute dem "gefährlichsten und komplexesten Sicherheitsumfeld seit einer Generation" gegenüber, so Rutte weiter. Er hat Russland als eine der Bedrohungen für die NATO bezeichnet, weil Moskau angeblich eine "gefährliche und rücksichtslose Kampagne" gegen das Militärbündnis führe. Als Beispiel dafür hat Rutte "Aktivitäten russischer U-Boote in der Nähe von Unterseekabeln" sowie "böswillige Kampagnen im Cyberspace" genannt. Ihm zufolge seien all diese Operationen von Großbritannien aufgedeckt worden. "Die NATO lässt sich von Russlands Kampagne feindseliger Aktionen nicht einschüchtern", sagte der NATO-Generalsekretär und fügte hinzu, dass das Bündnis seine Fähigkeit weiterhin stärken werde, um jede Bedrohung abzuschrecken. "Russland will uns daran hindern, der Ukraine zu helfen – doch seine Maßnahmen werden uns nur dazu bewegen, noch mehr für die Ukraine zu tun", meinte Rutte. 

Rutte: Russland bleibt "langfristige Bedrohung" für NATO

Russland hat bereits mehrfach bekräftigt, dass es nicht die Absicht habe, das westliche Militärbündnis anzugreifen. Der russische Präsident Wladimir Putin erklärte, dass der Westen über eine angebliche "russische Bedrohung" spreche, um seine eigene Militarisierung zu rechtfertigen. "Um solche Ausgaben und die radikale Militarisierung ihrer Staaten zu rechtfertigen, greifen die Staats- und Regierungschefs der NATO- und EU-Länder wie schon zuvor auf verlogene Behauptungen über eine vermeintliche militärische Bedrohung durch Russland zurück", so Putin. 

Darüber hinaus hatten die westlichen Staaten versprochen, die NATO nicht nach Osten zu erweitern, doch sie "pfiffen auf all ihre Versprechungen und auf die Sicherheitsinteressen der Russischen Föderation", sagte der russische Präsident. Genau diese langjährigen aggressiven Handlungen des Westens gegenüber Russland hätten den Konflikt in der Ukraine provoziert und Moskau dazu gezwungen, die militärische Sonderoperation zu beginnen, betonte Putin.

Mehr zum Thema – Bericht: US-Truppenabzug aus Europa würde NATO schwächen