Europaparlament: Immer mehr Abgeordnete für Gespräche mit Russland

Die EU-Abgeordneten, die sich für einen Neuanfang in den Beziehungen zu Moskau aussprechen, verzichten auf öffentliche Aussagen, da sie Konsequenzen fürchten. Dies erklärt der luxemburgische Politiker Fernand Kartheiser. Generell bleibe die Stimmung russlandfeindlich.

In einem Interview für die Nachrichtenagentur RIA Nowosti hat der Abgeordnete des Europäischen Parlaments aus Luxemburg, Fernand Kartheiser (ADR), angegeben, mehrere Delegierte wünschten sich die Wiederherstellung der Beziehungen zu Russland. Sie fürchteten jedoch Konsequenzen und verzichteten daher auf öffentliche Aussagen zu diesem Thema, fügte der Politiker hinzu.

Der Druck auf die Europaabgeordneten bleibe derzeit weiterhin hoch, meint Kartheiser. Viele Parlamentarier hätten ihm gegenüber im privaten Gespräch angegeben, dass sie sich gern an einem Dialog mit Moskau beteiligen würden.

Kartheiser führte in diesem Zusammenhang aus:

"Doch leider sind sie gezwungen, darauf zu verzichten, da ihnen der Ausschluss aus ihren Fraktionen, Bestrafungen durch ihre politischen Parteien oder andere Konsequenzen drohen."

Zugleich wies der luxemburgische Politiker darauf hin, dass die überwältigende Mehrheit der Europaabgeordneten weiterhin jeglichen Dialog mit der Russischen Föderation entschieden ablehne.

Kartheiser sei aber zuversichtlich, dass sich die Haltung vieler Parlamentarier umgehend ändern werde, wenn eine Reihe von Spitzenpolitikern wichtiger europäischer Länder ihre Position in Bezug auf Russland ändern würden.

Zuvor hatte Kartheiser an Mitglieder des Europäischen Parlaments die Einladung verschickt, an einem informellen Treffen mit Vertretern der Staatsduma (das Unterhaus des Parlaments) der Russischen Föderation teilzunehmen. Die Zusammenkunft soll am 3. Juni am Rande des Internationalen Wirtschaftsforums in Sankt Petersburg stattfinden.

In seinem Brief gab der luxemburgische Europaabgeordnete an, dass die Veranstaltung eine Fortsetzung des früheren Treffens in Istanbul sei und persönlich abgehalten würde. Kartheiser machte außerdem darauf aufmerksam, dass die Teilnahme freiwillig sei und interessierte Abgeordnete gebeten würden, ihre diesbezügliche Absicht bis zum 6. Mai mitzuteilen.

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