Deutschland
SPD-Parteitag: Klingbeil und Esken zur neuen Doppelspitze gewählt
Wenige Tage nach der Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler hat sich die Führungsriege der SPD neu aufgestellt: Lars Klingbeil und Saskia Esken wurden zur neuen SPD-Doppelspitze gewählt, Kevin Kühnert wird Generalsekretär.
Auf dem weitgehend digitalen Parteitag der SPD wurden Lars Klingbeil und Saskia Esken zur neuen SPD-Doppelspitze gewählt. Der bisherige Generalsekretär Klingbeil wurde mit 86,3 Prozent der Stimmen gewählt, Parteichefin Saskia Esken wurde mit 76,7 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt.
Herzlichen Glückwunsch, @larsklingbeil & @EskenSaskia! Der Parteivorsitz ist eine große Ehre und Verpflichtung gegenüber den Bürger*innen, denn sie sind auf eine starke @spdde angewiesen. Ich bin sicher: Dafür werden wir gemeinsam mit dem neuen Generalsekretär @KuehniKev sorgen. pic.twitter.com/ELGSEAPtZU
— Olaf Scholz (@OlafScholz) December 11, 2021
Die Entscheidungen müssen noch per Briefwahl bestätigt werden. Der frühere Juso-Chef Kevin Kühnert wurde mit 77,8 Prozent zum neuen Generalsekretär gewählt. Vor seiner Wahl hatte Klingbeil vor den rund 600 Delegierten der SPD erklärt, die in den letzten zwei Legislaturperioden in einer Koalition mit der CDU regiert hatte:
"Wir haben dieses Land nach 16 Jahren entfesselt, und zwar von dem Muff der Konservativen."
Er erinnerte auch an das zurückliegende lange Umfragetief der SPD. Man sei zwar abgeschrieben worden, aber man habe nie aufgegeben. Der Sieg bei der Bundestagswahl sei nun eine große Chance, ein "sozialdemokratisches Jahrzehnt" zu gestalten. Esken erklärte, man wolle das Land verändern, es stärken und gerechter machen.
How it started… Glückwunsch @KuehniKevpic.twitter.com/GlTcJOTRkR
— Lars Klingbeil 🇪🇺 (@larsklingbeil) December 11, 2021
Bei der Wahl der stellvertretenden Parteivorsitzenden wurde die Saar-SPD-Chefin Anke Rehlinger mit 90,7 Prozent der Delegiertenstimmen bestätigt.
Arbeitsminister Hubertus Heil wurde mit 88,6 Prozent bestätigt, Serpil Midyatli mit 85,7 Prozent und Klara Geywitz mit 81 Prozent. Der nordrhein-westfälische SPD-Chef Thomas Kutschaty, der neu als Vize gewählt wurde, erhielt 84,7 Prozent. Der Wechsel der Parteispitze wurde nötig, da sich Norbert Walter-Borjans zurückzieht. Walter-Borjans und Esken waren 2019 nach dem Rücktritt der damaligen Parteichefin Andrea Nahles ins Amt gewählt worden.
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