Deutschland
Rheinmetallchef propagiert Wiedereinführung der Wehrpflicht
Armin Papperger spricht sich für eine Wehrpflicht in Deutschland aus. Unter Bezugnahme auf die "Zeitenwende" Rede des Bundeskanzlers fordert der Rheinmetallchef auch eine Erhöhung des Rüstungsetats um 30 Milliarden Euro jährlich.
Der Chef des deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall Armin Papperger setzt sich für die Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland ein. Gegenüber Bild erklärte er am Samstag, unter welchen Bedingungen sich die Wehrpflicht hierzulande positiv auf die Landesverteidigungsbereitschaft auswirken würde:
"Eine Wehrpflicht könnte sich positiv auf die Bereitschaft für unsere Landesverteidigung auswirken." Hierfür müsse sie aber sowohl "sicherheits- als auch gesellschaftspolitisch und militärisch sinnvoll ausgestaltet werden".
Schließlich dürften "Frieden und Freiheit nicht schutzlos sein" zitierte der Fokus am Sonntag den Chef des deutschen Rüstungskonzerns. Papperger bezog sich im Interview auf die von Bundeskanzler Olaf Scholz vor zwei Jahren propagierte Zeitenwende. Scholz hielt seine "Zeitenwende"-Regierungserklärung am 27. Februar 2022, kurz nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine. Gleich zu Beginn seiner Rede führte der Bundeskanzler derzeit aus, dass man dem russischen Präsidenten nun nicht gestatten dürfe, "in die Zeit der Großmächte des 19. Jahrhunderts" zurückzukehren. Dem müsse man Grenzen setzen. "Wir erleben eine Zeitenwende. Und das bedeutet: Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor. Im Kern geht es um die Frage, ob Macht das Recht brechen darf, ob wir es Putin gestatten, die Uhren zurückzudrehen in die Zeit der Großmächte des 19. Jahrhunderts, oder ob wir die Kraft aufbringen, Kriegstreibern wie Putin Grenzen zu setzen."
Der Rheinmetall-Chef unterstützte in seinen Ausführungen die Scholz'sche Definition der Zeitenwende als Pflicht, "Putin" und seinem Streben nach einem Großmächte-Verhalten des 19. Jahrhunderts Grenzen zu setzen. Papperger erklärte: "Die Zeitenwende ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die Debatte darüber muss auf der politischen Ebene geführt werden." Die bundesdeutsche Gesellschaft müsse nicht nur für ihre Werte einstehen, sondern diese auch verteidigen können. Um in diese Lage versetzt zu werden, habe die Bundeswehr einen enormen Nachholbedarf, so Papperger. Nicht nur bei der Ausrüstung, auch beim Personal. Wortwörtlich sagte der Chef der Rüstungsschmiede:
"Bei den Strukturen, beim Personal wie auch bei der Ausrüstung. Frieden und Freiheit dürfen nicht schutzlos sein. Freiheitliche Gesellschaften müssen in der Lage dazu sein, für ihre Werte einzustehen und sie verteidigen zu können – notfalls auch militärisch."
Seiner Meinung nach müsse der deutsche Militäretat von aktuell 52 Milliarden Euro um jährlich weitere 30 Milliarden Euro aufgestockt werden. Nur wenn Deutschland 30 Milliarden mehr pro Jahr für Rüstung ausgebe, könne die "Zeitenwende" gelingen:
"Wenn diese 30 Milliarden nicht investiert werden in Deutschland, dann wird die Zeitenwende scheitern."
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